Personalratswahlen verschoben!

Was bedeutet das für die Schulpersonalräte, den Gesamt- und den Hauptpersonalrat?

 

 
 
Zunächst wollen wir uns bei allen Kolleg*innen, die sich bisher bei der Vorbereitung der Wahlen engagiert haben, herzlich für diese Arbeit bedanken.
 
 
 
Hier die Kurzfassung des Gesetzes:
- Den Wahlvorständen ist die "Rechtsgrundlage entzogen" (tolle Formulierung!), d.h., ihre Aufgabe ist ab sofort beendet.
- Das HMdIS legt einen neuen Zeitraum in Abstimmung mit den Gewerkschaften fest.
- Amtierende Personalrät*innen bleiben vorerst im Amt, aber Einzelwahlen vor Ort gem. §24 (1) HPVG bleiben möglich, sofern in den Schulen wieder so etwas wie "Normalbetrieb" eingekehrt ist.
- GPRLL und HPRLL bleiben ebenfalls bis auf Weiteres im Amt.